backgroundimage
CDU Neustadt (Hessen)
Stadtverband
Neustadt (Hessen)
 
back
next
Haushalt 2012CDU-Änderungsantrag zum Haushalt 2012Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz-W. MichelsHaushalt 2012
Haushalt 2012
13.02.2012
Haushalt 2012
CDU-Fraktion zum städtischen Haushalt 2012: Fragen über Fragen, aber keine Antworten der SPD Am 6. Februar beschloss die Neustädter Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FWG und des Stadtverordneten Karlheinz Kurz den städtischen Haushalt für das Jahr 2012....
CDU-Änderungsantrag zum Haushalt 2012
08.02.2012
CDU-Änderungsantrag zum Haushalt 2012
Haushalt der Stadt Neustadt (Hessen) 2012 hier: Änderungsantrag der CDU-Fraktion Produkt 56101“Umweltschutzmaßnahmen“ neu aufnehmen 5.000,- Euro für Umweltschutzmaßnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzes Deckungsvorschlag:...
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz-W. Michels
08.02.2012
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz-W. Michels
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, die Beratung und Beschlussfassung über den alljährlichen Haushaltsplan stellt die wichtigste Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung dar. Die Diskussion über das Zahlenwerk bietet Gelegenheit,...
Haushalt 2012
13.02.2012
Haushalt 2012
CDU-Fraktion zum städtischen Haushalt 2012: Fragen über Fragen, aber keine Antworten der SPD Am 6. Februar beschloss die Neustädter Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FWG und des Stadtverordneten Karlheinz Kurz den städtischen Haushalt für das Jahr 2012....
Kommunalwahl 2011: Heimat erhalten. Zukunft gestalten. CDU Neustadt stellt Wahlprogramm 2011-2016 vor
01.03.2011 - Gemeinde/ Stadt
Kommunalwahl 2011: Heimat erhalten. Zukunft gestalten. CDU Neustadt stellt Wahlprogramm 2011-2016 vor
Mit dem Slogan „Heimat erhalten. Zukunft gestalten.“ geht die CDU Neustadt in die Kommunalwahl am 27. März 2011. Der Stadtverbandsvorsitzende Werner Kappel stellte kürzlich das von den heimischen Christdemokraten erarbeitete Wahlprogramm 2011-2016 vor, das Anfang März an alle Haushalte in Neustadt, Momberg, Mengsberg und Speckswinkel verteilt wird. Neben einem Rückblick auf die Arbeit der vergangenen fünf Jahre sind in dem sechsseitigen Flyer  die Ziele der Neustädter Christdemokraten für die kommende Legislaturperiode formuliert.
 
Kappel und der Fraktionsvorsitzende Franz-W. Michels stellten bei der Präsentation des Wahlprogramms heraus, dass bereits in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen worden seien, um eine gute Grundlage für die Zukunft unserer Heimatstadt zu legen. „Trotz angespannter öffentlicher Kassen kam Neustadt wieder ein Stück voran. Bewährtes wurde fortgeführt, aber eben auch Neues gewagt. Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll ist die CDU als Mehrheitsfraktion der Motor dieser Entwicklung gewesen“, so Werner Kappel.
 
Schwerpunkte will die CDU auch zukünftig in den Bereichen „Geordnete kommunale Finanzen“, „Familie, Kinder, Jugend und Senioren“, „Fragen der Stadtentwicklung“, „Ehrenamtliches Engagement“, „Kultur, Freizeit & Sport“, „Umwelt & Natur“, „Interkommunale Zusammenarbeit“ und „Moderne Stadtverwaltung“ setzen. „Wir wollen unsere Stadt zukunftssicher machen und die Lebensqualität weiter verbessern. Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll wollen wir auch in den kommenden Jahren für eine Stärkung der Kommunen im ländlichen Raum eintreten und die Herausforderungen des Demographischen Wandels annehmen. Neustadt soll sich als „Wohnstadt“ fortentwickeln, in der sich jung und alt wohlfühlen und gerne leben“, so Werner Kappel.
 
Eine starke CDU biete die Gewähr dafür, dass die in der Vergangenheit betriebene „Kommunalpolitik mit Augenmaß“ eine Fortsetzung erfahre und Bürgermeister Thomas Groll über eine Mehrheit für seine kommunalpolitischen Vorstellungen verfüge. Im Mittelpunkt stünde dabei die Frage geordneter Finanzen. Investitionsentscheidungen seien nach einer Prioritätenliste und unter Berücksichtigung der Folgekosten zu treffen. Es gelte auch zukünftig, Fördermittel konsequent in Anspruch zu nehmen. Zudem müsse eine Nettoneuverschuldung weitgehend vermieden werden.
 
Von besonderer Bedeutung für den Einzelnen seien die Aufgaben der sogenannten „Daseinsfürsorge“, so Werner Kappel, schließlich habe der Bürger hierfür zu bezahlen. Mit dem (Teil-)Netzerwerb bei der Stromversorgung und der Neuvergabe der Konzession werde sich die Stadtverordnetenversammlung noch vor der Kommunalwahl befassen. Die CDU erhoffe sich hier einen stärkeren Einfluss der Kommune und zusätzliche Einnahmen. Klar sei aber, dass man dieses Thema langfristig betrachten müsse und nicht kurzfristige Gewinne erwarten könne. Bezüglich der Abfallentsorgung gebe die im Dezember 2010 neugefasste Satzung Anreize für Mülleinsparung. Hier müsse man sicherlich die nächsten zwei Jahre abwarten, um ein klares Bild über die Auswirkungen der vorgenommenen Veränderungen zu erhalten. Vielfach beklagten die Bürger die inzwischen auf 5,50 Euro pro cbm angestiegenen Abwassergebühren und mancher führe dies auf den Beitritt zum Zweckverband Mittelhessischer Abwasserwerke zurück. Diesbezüglich stellte Kappel klar, dass dieser Beitritt seinerzeit einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden sei. Ein Blick auf die Gebühren in umliegenden Kommunen (etwa Schwalmstadt oder Kirtorf jeweils 5,75 Euro pro cbm) zeige, dass auch Städte, die keinem Verband angehören, hohe Abwassergebühren hätten. Mit diesen Gebühren müssten die Investitionen in die Sanierung der Kanaltrassen bzw. notwendige Rückhaltebecken u. ä. finanziert werden. Seit 2005 habe der ZMA in Neustadt und den Stadtteilen über 10,2 Mio Euro investiert. Bis 2014 seien weitere 9,2 Mio. geplant. Solche Investitionen dulden aufgrund der Rechtslage keinen Aufschub. Sie wären auch von der Kommune vorzunehmen gewesen. „Es mag keiner glauben, dass wir bei einer selbständigen Abwasserentsorgung nicht auch eine Gebühr in der heutigen Höhe hätten“, so Kappel. Hinsichtlich der Wasserversorgung der Stadtteile spreche sich die CDU dafür aus, ein Gutachten über die notwendigen Investitionen, die tatsächlichen Kosten und Abschreibungen und die damit einhergehende Gebührenentwicklung zu erstellen. „Wenn wir die Eigenständigkeit auch zukünftig erhalten wollen, müssen die Zahlen stimmen. Es ist erfreulich, dass dies die wohl SPD ebenso sieht. Dieses Thema eignet sich nämlich nicht für den Wahlkampf“.
 
Auf die Ortsbeiratswahlen am 27. März eingehend bat Werner Kappel abschließend darum, in Neustadt, Momberg und Speckswinkel die Bewerber der jeweiligen Bürgerlisten und in Mengsberg die Kandidaten der CDU zu unterstützen.
Kontakt
Newsletter
CDU Mitglied werden
CDU Hessen
CDU Fraktion Hessen
CDU Fraktion Hessen
CDU Fraktion Hessen
CDU vor Ort
CDU Fraktion Hessen
CDU Fraktion Hessen
Hessenfakten
Hessenkurier
CDU Hessen Aktuell